Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung in der hessischen Kommunalverfassung

Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung ist eine für das Kommunalrecht grundlegende Thematik. Mit einer rechtsdogmatischen Argumentation analysiert die Arbeit die Zuständigkeitsregelungen der Hessischen Gemeindeordnung, beleuchtet Unstimmigkeiten in der Kommunalrechtsliteratur und entwickelt eine Konzeption für die Abgrenzung der Kompetenzen beider Organe. Einen Schwerpunkt bilden hierbei Bedeutung und Funktion der Begriffe wichtige Entscheidungen und laufende Verwaltung sowie der Umfang ihrer gerichtlichen Überprüfbarkeit. Mit ihrem methodischen Ansatz untersucht die Arbeit außerdem problematische Einzelfragen, die Rechtsprechung und Literatur beschäftigen.

Autorentext

Der Autor: Olaf Schmitt, geboren 1971 in Hadamar, studierte nach seiner Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt Rechtswissenschaft an der Universität Gießen. Das Erste Staatsexamen legte er 1999, das Zweite nach dem Referendariat im OLG-Bezirk Frankfurt am Main 2003 ab. Seit 2003 ist der Autor als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig. Die Promotion erfolgt 2004.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche und methodische Grundlagen der Zuständigkeitsverteilung - Grundregel des § 50 I 1 HGO - Einzelkompetenzen der Gemeindevertretung in der HGO - Einzelkompetenzen des Gemeindevorstandes in der HGO - Zuständigkeitsabgrenzung nach wichtiger Entscheidung und laufender Verwaltung - Lösung von Zuständigkeitskonflikten - Kompetenzzuweisungen außerhalb der HGO - Delegation von Aufgaben der Gemeindevertretung an den Gemeindevorstand - Verfahrensrechtliche Folgen von Zuständigkeitsverfehlungen (Kommunalverfassungsstreitverfahren).