Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz.

Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) führte mit den sog. Sorgfaltspflichten und einem Verbot des Inverkehrbringens bestimmter Kulturgüter erstmals handelsbezogene Vorschriften in das deutsche Kulturgüterschutzrecht ein. Die Arbeit untersucht die Wirkung dieser handelsbezogenen Instrumente im Rahmen des Kulturgüterschutzes und zeigt auf, dass ein wirksamer handelsbezogener Kulturgüterschutz konzipierbar ist.

Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt neben den klassischen Materien des Kulturgüterschutzes dem Abwanderungsschutz und dem Rückgaberecht auch den Handel mit Kulturgut. Unter anderem normiert das KGSG erstmals ein Verkehrsverbot in Bezug auf kulturelle Objekte sowie sog. Sorgfaltspflichten, die grundsätzlich vor jedem Inverkehrbringen von Kulturgütern zu erfüllen sind. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag die Sorgfaltspflichten und das mit ihnen assoziierte Verkehrsverbot für den Kulturgüterschutz leisten können. Ausgehend von einer allgemeinen Analyse der Funktionen handelsbezogener Maßnahmen im Rahmen des Kulturgüterschutzes wird untersucht, ob die entsprechenden Instrumente des KGSG einen Platz innerhalb dieses Gefüges finden können. Die Arbeit zeigt auf, dass ein wirksamer handelsbezogener Kulturgüterschutz konzipierbar ist. Dabei offenbart sie die besondere Bedeutung und das Wirkpotential handelsbezogener Maßnahmen für den Schutz archäologischer Kulturgüter.

Autorentext

Charlotte Schneider studierte Rechtswissenschaft an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg sowie der University of Bristol (UK). Anschließend absolvierte sie ihr Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin, unter anderem mit Stationen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin sowie bei Kanzleien in Aix-en-Provence (Frankreich) und New York (USA). Während ihrer Promotion unter Betreuung von Prof. Dr. Sophie Schönberger an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf war sie unter anderem in der Rechtsabteilung eines internationalen Unternehmens tätig. Es folgte eine Tätigkeit als Rechtsanwältin in Berlin. Seit 2021 ist sie als Referentin in einem Bundesministerium beschäftigt.

Inhalt
A. Einleitung B. Kulturgüterschutz Schutzgegenstand: Zum Kulturgutbegriff Überblick über das Recht des Kulturgüterschutzes Eigentum, Eigentumsschutz und Kulturgüterschutz Anknüpfungspunkte für eine Erweiterung des kulturgüterschutzrechtlichen Instrumentenspektrums C. Kulturgüter als Wirtschaftsgüter Der Handel mit Kulturgut als tatsächliches Phänomen Rechtliche Einbettung des Handels mit Kulturgut Kulturgüterschutzrechtliche Elemente bei der tatsächlichen und rechtlichen Beurteilung des Handels mit Kulturgut: Ein Resümee D. Funktionen des Handels im Rahmen des Kulturgüterschutzes Handel als Gefährdungsfaktor im Rahmen des Kulturgüterschutzes Handel als Förderer kulturgüterschutzrechtlicher Ziele Mögliche Funktionen handelsbezogener Maßnahmen im Rahmen des Kulturgüterschutzes Zusammenfassung: Anknüpfungspunkte eines handelsbezogenen Kulturgüterschutzes E. Eine dogmatische Analyse der KGSG-Sorgfaltspflichten Normativer Ursprung der sog. Sorgfaltspflichten Regelungsgehalt und Rechtswirkungen der sog. Sorgfaltspflichten Eine theoretische Analyse der Prüfungsrealität F. Die kulturgüterschutzrechtliche Wirkung der Sorgfaltspflichten und der assoziierten handelsbezogenen Instrumente des KGSG Kriterien einer umfassenden Wirkanalyse Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Schutzes (noch) kontextualisierter Kulturgüter Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Schutzes eigentumsrechtlicher Bindungen Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen der Rekontextualisierung und der allgemeinrechtlichen Rückgabe von Kulturgütern Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen der Ahndung dekontextualisierender Verhaltensweisen Funktionsübergreifende Erwägungen zur tatsächlichen Wirkfähigkeit Die Wirkfähigkeit der KGSG-Sorgfaltspflichten im Rahmen des Kulturgüterschutzes G. Schlussbetrachtungen. Eine Evaluation des Wirkpotentials Lösung durch Optimierung des aktuellen Regimes? Lösung durch Institutionalisierung Zusammenfassung der wichtigsten Thesen