Die leistungsrechtliche Dimension der Sonderstatusverhältnisse

Die Arbeit wendet sich der Frage zu, inwieweit Sonderstatusverhältnissen eine leistungsrechtliche Dimension zukommt und worauf diese gestützt werden kann. Abgesehen vom grundrechtlichen Blickwinkel wird der Frage nachgegangen, welche Aspekte des Sonderstatus für die leistungsrechtliche Betrachtung besondere Relevanz entfalten.

Sonderstatusverhältnisse sind eine anerkannte dogmatische Figur im Bereich der Grundrechte. Auch in der öffentlichen Aufmerksamkeit spielen sie regelmäßig eine Rolle: Darf einer Rechtsreferendarin im Gerichtssaal das Tragen des Kopftuchs verboten werden? Kann einem gläubigen Schüler das rituelle Gebet in der Schule untersagt werden? Inwieweit darf ein Beamter seine persönliche oder gar politische Anschauung im Amt vertreten? Die Arbeit richtet hierbei nicht den (üblichen) Blickwinkel auf die Abwehrdimension der Grundrechte, sondern fragt nach der leistungsrechtlichen Dimension: Ist der Staat aus verfassungsrechtlichen Gründen gehalten, die Grundrechtsausübung im Sonderstatus zu gewährleisten, zu fördern oder ihr überhaupt erst den nötigen Raum zu ermöglichen?

Autorentext

Sebastian Ziehm hat Rechtswissenschaften an der HHU Düsseldorf studiert und war nach Abschluss des Ersten Staatsexamens wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechtstheorie und Rechtssoziologie von Prof. Dr. Martin Morlok an der HHU Düsseldorf.

Inhalt

Dimensionen des Sonderstatus - Reziprozität - Leistungsrechte in der Verfassung - Modelle leistungsrechtlicher Garantien im Sonderstatus - Der Staat als Grundrechtsgarant - Eingriffsakzessorische Leistungsrechte