Die Minderheitsregierung auf Bundesebene.

Die Form der Minderheitsregierung wäre ein Novum auf Bundesebene, jedoch ist sie dem Grundgesetz keineswegs unbekannt. Die Arbeit verfolgt das Ziel, dieser Regierungsform den Schleier des Unbekannten und Unnormierten zu nehmen. Dazu werden, neben Fragen der Bildung und Stabilität einer Minderheitsregierung, Kompetenzen und Freiheiten der einzelnen Staatsgewalten (vor allem Parlament und Regierung) in einzelnen Aspekten des Staatshandelns herausgearbeitet und die ggf. notwendige Kooperation dargestellt.

»Minority Government on Federal Level in Germany«: A minority government would be a novelty for the federal stage in Germany. However, the Basic Law does know this form of government. This monograph does not only work out how a minority government is formed and how it remains in office. It also elaborates how far its powers reach concerning all aspects of public power. On the other hand, it is shown how much influence the parliament can take on the government and in which cases the state powers ought to cooperate.

Autorentext

Bastian Weber hat an der Westfälischen Wilhelms-Universität Rechtswissenschaft studiert und die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung in Englisch abgelegt. Ab 2015 war er als studentische Hilfskraft, seit dem Staatsexamen 2017 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für das 'unirep' der WWU tätig (Akademische Leitung: Prof. Dr. Fabian Wittreck). Daneben war er bis zum Referendariat Dozent an der Hochschule des Bundes, Fachbereich Finanzen, für Verfassungsrecht und Politik. Seit 2021 befindet er sich im Referendariat mit Stationen beim Bundesministerium der Justiz und beim Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen. Er wurde 2021 an der WWU promoviert. Für die Dauer der Promotion war er Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Inhalt
A. Einleitung: Brisanz der Minderheitsregierung durch pluralistischere Bundestage B. Hintergrund Terminologie Von Weimar bis heute Minderheitsregierung in Reich, Bund und Land C. Die Konflikte und die Antworten des Grundgesetzes Einsetzung einer Minderheitsregierung Arbeit einer Minderheitsregierung Ende einer Minderheitsregierung Geschäftsregierung D. Fazit: Die Minderheitsregierung: Verfassungsrechtlich lückenlos geregelt und dennoch praktisches Neuland Zusammenfassung in Thesen Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis