Die neue KSZE

Die radikale Transformation des internationalen Systems nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hat auch die Herausfor derungen an die Sicherheits- und Friedenspolitik grundlegend ver ändert. Die jahrzehntelang drohende Gefahr eines weltweiten Nu klearkrieges scheint gebannt zu sein. Die Voraussetzungen für ge meinsames Handeln der ständigen Mitglieder des UN-Sicher heitsrates haben sich deutlich verbessert. In vielen Teilen der Welt sind die Chancen für Demokratisierungsprozesse und die Achtung der Menschenrechte gestiegen und damit auch die Chan cen für dauerhafte Friedensstiftung. Allerdings haben die Hauptakteure des früheren Ost-West-Kon fliktes die Möglichkeiten zur Zivilisierung der internationalen Be ziehungen bislang völlig unzureichend genutzt. Offen ist darüber hinaus, ob durch die Neuformierung des internationalen Systems nicht traditionelle und neue Rivalitäten zwischen den Führungs mächten bzw. den Wachstumszentren der Welt aufflammen wer den. Schon jetzt haben ethnonationale Konflikte, Krisen und Krie ge auf dem Boden der ehemaligen sozialistischen Staaten eine un geahnte Dramatik entfaltet. Nicht zuletzt zeichnen sich aufgrund der ökologischen Krise und wachsender Migrationsbewegungen neuartige Konflikte um Ressourcen und eine Renaissance territo rialer Streitigkeiten ab.

Inhalt

1. Einleitung.- 2. Die Strukturmerkmale der KSZE von Helsinki 1972 bis Helsinki 1992.- 2.1 Die Entwicklung des alten KSZE-Prozesses von 1972 bis 1990.- 2.2 Die institutionelle Struktur der neuen KSZE.- 2.3 Von der militärischen Vertrauensbildung zu den neuen Krisenmechanismen.- 3. Erste Bewährungsproben für die neue KSZE: Ihre Rolle bei den Kriegen im zerfallenden Jugoslawien und in der früheren Sowjetunion.- 4. Die Zukunft der KSZE im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur.- 4.1 Die Weiterentwicklung der KSZE zu einer Internationalen Organisation.- 4.2 Minderheitenschutz und Staatszerfall.- 4.3 Konfliktprävention durch citizen diplomacy und transnationale Mediationsprojekte.- 4.4 Friedenssicherung und humanitäre Interventionen mit militärischen Mitteln.- 5. Der KSZE-Prozeß als Modell für regionale Friedensstrategien in anderen Weltregionen.- 5.1 Vorschläge für Initiativen und Konferenzen nach dem KSZE-Modell.- 5.2 Kriterien der Übertragbarkeit von KSZE-Erfahrungen.- 5.3 Erfolgschancen für KSZE-ähnliche regionale Friedensstrategien.- 6. Schlußfolgerungen.- Ausgewählte Literatur.- Wichtige Adressen zur KSZE.- Regelmäßige Informationsdienste über die KSZE.- Zu den Materialien.- Materialien.- M 1. Die KSZE von 19721990.- M 2. Die neue KSZE.- M 3. Die KSZE als regionale Abmachung der UNO.- M 4. Pro und Contra KSZE.- M 5. Die KSZE und die gesellschaftliche Konfliktprävention.