Die Novellierung des «Hochschullehrerprivilegs» (§ 42 ArbnErfG)

Mit der Novellierung des «Hochschullehrerprivilegs» sind die Rechte und Pflichten von wissenschaftlichen Hochschulbeschäftigten im Erfindungsfall grundlegend geändert worden. Die Studie untersucht, welche rechtlichen Fragen die Änderung des § 42 ArbnErfG im Hinblick auf den Umgang mit künftigen Erfindungen von Hochschulbeschäftigten aufwirft. Gegenstand der Untersuchung sind dabei insbesondere das künftige konkrete Verfahren von Diensterfindung bis zu deren Verwertung, die Auswirkungen der Neuregelung in Mehrpersonenverhältnissen sowie die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung, insbesondere im Hinblick auf die Wissenschaftsfreiheit. Ferner zeigt die Abhandlung rechtsvergleichend die Regelungen hinsichtlich der Zuordnung und der Vergütung von Hochschulerfindungen in den Niederlanden, Großbritannien, Frankreich und Italien auf. Abschließend wird die Neuregelung einer kritischen Bewertung unterzogen und der Stand der Gesamtreform des ArbnErfG aufgezeigt.

Autorentext

Die Autorin: Ira Cristina Kretzer wurde 1977 in Aachen geboren. Von 1996 bis 2002 studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Münster und der Università degli Studi di Ferrara (Italien). 2002 legte sie ihr Erstes Staatsexamen ab. Das Referendariat am Landgericht Düsseldorf schloss sie 2005 mit dem Zweiten Staatsexamen ab. Von 2005 bis 2006 war sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei tätig. Seit 2006 ist die Autorin Richterin im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung Bisherige Rechtslage Neuregelung des § 42 ArbnErfG Auswirkungen der Neuregelung im Mehrpersonenverhältnis Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung Rechtsvergleich Bewertung Ausblick: Stand der Gesamtreform des ArbnErfG.