Die öffentlichen Finanzen der Europäischen Union

Im Zusammenhang mit dem öffentlichen Budget der EU wird häufig von einer «Finanzverfassung» gesprochen was suggeriert, dass diesem Budget die gleichen Aufgaben wie den nationalen Budgets zugeordnet werden.
Die Arbeit untersucht die Entwicklung dieses Eigenmittelsystems und unternimmt den Versuch einer verfassungsrechtlichen Einordnung. Die Funktionen des EU-Budgets werden anhand der von Musgrave den öffentlichen Haushalten zugewiesenen Aufgaben der Allokation, der Distribution und der Stabilisierung untersucht. Eine Reform der EU-Finanzierung wird vor dem Hintergrund der Paradigmen des kompetititven und des kooperativen Föderalismus diskutiert. In einem abschließenden Kapitel wird die Finanzverfassung in ihrer Bedeutung für die Staatsaufgaben im nationalen und im europäischen Kontext untersucht um zu verdeutlichen, dass die Termini «Staat» und «Verfassung» im Kontext der Globalisierung als überkommene Begrifflichkeiten gelten und von ihren klassischen Bedeutungen abgelöst werden müssen. Dies gilt insbesondere für die Verfassungsdiskussion hinsichtlich der Europäischen Union.

Autorentext

Der Autor: Carl-Gustav Siuts, M. A., Jahrgang 1968, Studium der Politikwissenschaft, der Wirtschaftspolitik und der Soziologie an der Universität Münster. Von 1995 bis 2000 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster; Promotion 2000.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Die Rechtsnatur des Gemeinschaftsrechts Europäisches Primärrecht oder europäische Verfassung? Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen der EU Die EU-Eigenmittelbeschlüsse Reform der EU-Finanzierung Kompetitiver und kooperativer Föderalismus Finanzverfassung und Staatsaufgaben.