Die Ohnmacht der Legislative als Ursache für staatliches Missmanagement

Der Autor beleuchtet die geschwächte Rolle des Parlaments, das häufig zu einem bloßen Begleiter der Exekutive geworden ist und nicht in der Lage ist, seine Aufgaben der Gesetzgebung, Kontrolle und Repräsentation umfassend wahrzunehmen.Anhand einer eingehenden rechtlichen und politischen Analyse zeigt er auf, wie die Unterwerfung der Legislative unter Parteiinteressen, die Einflussnahme der Exekutive, die fehlende Rechenschaftspflicht und das Defizit an Haushaltstransparenz zur Verankerung von schlechter Regierungsführung beigetragen haben. Das Phänomen der unrechtmäßigen Bereicherung, die Unzugänglichkeit der parlamentarischen Institutionen sowie die zunehmende Scheidung zwischen den gewählten Vertretern und ihrer Basis werden ebenfalls mit konkreten Beispielen und relevanten Rechtsverweisen behandelt.Im zweiten Teil des Buches werden realistische Reformansätze vorgeschlagen, die sich auf die Stärkung der parlamentarischen Autonomie, die Aufwertung des Haushalts, die Professionalisierung des Personals und die Förderung der Ethik und der Bürgerbeteiligung konzentrieren. Der Autor plädiert für eine Modernisierung der Arbeitsinstrumente, eine Entpolitisierung der legislativen Funktionen und die Einführung einer Kultur der Rechenschaftspflicht.

Autorentext

Maître Frank KASEREKA BISIKA ist ein bekannter kongolesischer Jurist und zugelassener Rechtsanwalt aus Nord-Kivu mit Sitz in der Stadt Goma. Er ist auch als Universitätsassistent an der juristischen Fakultät tätig, wo er seine Fachkenntnisse insbesondere in den Bereichen bewaffnete Konflikte und Menschenrechte weitergibt.