Die Pflicht des Vorstandes der Aktiengesellschaft zur Einleitung unternehmensinterner Ermittlungen bei Verdacht auf Non-Compliance

Die Autorin untersucht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Vorstand einer Aktiengesellschaft verpflichtet ist, compliance-relevante Sachverhalte im Wege unternehmensinterner Ermittlungen aufzuklären. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer Analyse verschiedener Normen des Aktienrechts und des Bußgeldtatbestandes in 130 OWiG.

Die Dissertation befasst sich mit der Pflicht des Vorstandes der Aktiengesellschaft zur Aufklärung von Verdachtsmomenten für Non-Compliance, insbesondere für Straftaten im Unternehmen. Dabei steht die Ableitung einer solchen Pflicht aus Vorschriften des Gesellschaftsrechts und des Ordnungswidrigkeitenrechts (§ 130 OWiG) im Fokus. Es wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit den Vorstandsmitgliedern ein Ermessensspielraum im Sinne der sog. Business Judgment Rule bei der Entscheidung zusteht, ob vorhandenen Hinweisen nachgegangen wird oder nicht. Dabei wird auch der Versuch einer Präzisierung der erforderlichen Verdachtsschwelle zum Auslösen einer solchen Ermittlungspflicht unternommen. Abschließend wird untersucht, ob die Obliegenheiten und Pflichten des Vorstandes bezüglich einer anlassbezogenen Sachverhaltsaufklärung in der Aktiengesellschaft entfallen können, wenn die Pflichtadressaten dadurch riskieren, sich selbst wegen begangener Pflichtverletzungen oder sogar strafbaren Verhaltens zu belasten.

Autorentext

Nina Abel, geboren 1990, studierte Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes und an der Freien Universität Berlin. Im Anschluss war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Freien Universität Berlin und an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig (Professur für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie Rechtstheorie). Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte sie in Berlin und New York City. 2022 erfolgte die Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2020 arbeitet sie als Rechtsanwältin auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts.

Inhalt

Vorwort - Einführung und Gang der Bearbeitung - 1. Kapitel: Unternehmensinterne Ermittlungen - 2. Kapitel: Zulässigkeit selbst initiierter unternehmensinterner Ermittlungen - 3. Kapitel: Pflicht zur Compliance - 4. Kapitel: Verpflichtung zu unternehmensinternen Ermittlungen - 5. Kapitel: Entscheidung zur Einleitung unternehmensinterner Ermittlungen - Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis