Die Rechtfertigung der Tabaksteuer

Die Tabaksteuer ist gleichermaßen fiskalisch bedeutsam wie verfassungsrechtlich brisant. Gemessen am Steueraufkommen rangiert sie unter den besonderen Verbrauchsteuern nach der Mineralölsteuer an zweiter Stelle. Sie belastet und beeinflusst die Tabakkonsumenten in einem Maß, welches die Frage nach ihrer gleichheits- und freiheitsrechtlichen Legitimität geradezu provoziert. Die Untersuchung behandelt die Tabaksteuer aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Ausgangspunkt ist die grundsätzliche Rechtfertigung von Steuern, insbesondere von Lenkungsteuern. Daran anknüpfend werden die Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Tabaksteuer auf ihre Verfassungskonformität hin überprüft. Betrachtet werden u. a. das Zusammenwirken von Tabaksteuer und Umsatzsteuer sowie die Differenzierung des Tabaksteuersatzes nach der Art der Tabakwaren.

Autorentext

Der Autor: Tillman Kempf, geboren 1972 in Mannheim, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Mannheim, Genf und Heidelberg und war anschließend Referendar am LG Ravensburg. Seit 2000 ist er als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig. 2004 erfolgte die Promotion am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der steuerlichen Belastung - Rechtfertigung von Lenkungsteuern - Geschichte der Tabaksteuer - Überblick über das Tabaksteuerrecht - **Einordnung der Tabaksteuer als Verbrauch- und Lenkungsteuer - Formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit der Tabaksteuer.