Die rechtlichen Aspekte der Rechtsstaatsmission der Europäischen Union im Kosovo

Sui generis" ist einer der in den diplomatischen Kreisen weltweit am häufigsten gebrauchten Ausdrücke, mit dem versucht wird, die einzigartigen Entwicklungen im Kosovo-Fall zu erklären. Er dient auch dazu, die Tatsache zu betonen, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung der demokratisch gewählten Führer des Kosovo nicht als Präzedenzfall für die Beilegung anderer Krisen in der Welt dienen kann und wird. Wenn wir jedoch einen kurzen Blick auf die jüngste Geschichte des Kosovo werfen, so zeigt sich, dass der Kosovo-Fall nicht kurz vor dieser Zeit liegt. Im Jahr 1999 löste er die erste von der NATO geführte Militäraktion seit dem Zweiten Weltkrieg aus. Danach entsandten die Vereinten Nationen ihre größte und längste friedenserhaltende Mission mit der Bezeichnung UNMIK. Aufgrund der Meinungsverschiedenheiten zwischen den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates über den Abzug der UNMIK-Mission und die Einrichtung einer neuen europäischen Rechtsstaatlichkeitsmission unter dem Namen EULEX sieht sich der Kosovo erneut einer Situation "sui generis" gegenüber. Drei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung ist UNMIK ein bisschen mehr präsent als nötig und EULEX ein bisschen weniger präsent als nötig...

Autorentext

I am Kushtrime Ibra, Senior Officer for Drafting Internal and External Policies at the Ministry of Internal Affairs, Government of Kosovo. I have finished my master studies at the University of Hamburg Europa Kolleg Hamburg which I attended upon graduating from Prishtina University Faculty of Law.