Die Rechtsfigur des Amicus curiae im Kartellzivilprozess

Neben der Entwicklung des Amicus curiae im Common Law bis zum Antitrust Law der USA wird die Funktion dieser Figur nach GWB bzw. VO Nr. 1/2003 am kartellrechtlichen Zivilprozess beteiligten Wettbewerbsbehkartellrechtlichen Zivilprozess beteiligten Wettbewerbsbehörde untersucht. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei auch der Rechtsprechung des EuGH und den verfahrensrechtlichen Grenzen und Problemen.

Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen Common Law bis zum heutigen Antitrust Law der USA nachvollzogen. Die Gründe seiner Etablierung im deutschen und europäischen Kartellrecht und die Voraussetzungen seiner Beteiligung lassen auf seine dortige Funktion schließen. Kritisch betrachtet wird vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die eine funktionale Ausweitung des Amicus curiae bedeutet. Eine nähere Darstellung finden auch die Grenzen seiner Berücksichtigung, die das deutsche Zivilverfahrensrecht und europarechtliche Überlagerungen ziehen.

Autorentext

Annemarie Grimm studierte Rechtswissenschaft an der Universität Mainz. Im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit gilt ihr Interesse insbesondere dem deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht; intensiv befasst hat sie sich dabei vor allem mit Fragen des Kartellrechts sowie seiner Bezüge zum US-amerikanischen Antitrust Law.

Inhalt
Inhalt: Wettbewerbsbehörde als Amicus curiae Zivilprozess Entwicklung Ursprünge im Common Law Adversary system Antitrust Law der USA U.S. Supreme Court Kartellrecht GWB VO (EG) Nr. 1/2003 Dezentralisierung Funktion Kohärenzsicherung Hilfe für Gericht EuGH Inspecteur van de Belastingdienst Verwertung Verfahrensgrundsätze Grenzen.