Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern

Die lange Vertragsdauer verschärft die Auswirkungen der Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln. Das Beispiel langfristiger Energielieferverträge mit Endverbrauchern demonstriert es. Die Lückenschließung durch die sog. Dreijahreslösung ist unionsrechtswidrig. Einen Ausweg bieten im Einzelfall die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage an.

Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.

Autorentext

Evdokia Priovoulou, LL.M., studierte Rechtswissenschaften an der Nationalen Kapodistrias Universität Athen. Nach ihrem Referendariat und postgradualen Masterstudien in Athen und Berlin sie promovierte an der Freien Universität Berlin. Gleichzeitig arbeitete sie für internationale Wirtschaftskanzleien in Berlin im Bereich Dispute Resolution.

Inhalt

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Rolle der Preisanpassung und die Kontrolle von Preisanpassungsklauseln
im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen
I. Die Preisanpassung im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen
II. Die Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln
C. Langfristige Energielieferverträge mit Endverbrauchern
I. Der Energieliefervertrag
II. Preisbildung und Preisanpassung in Energielieferverträgen mit
Endverbrauchern
III. Die richterliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln im Rahmen
von Energielieferverträgen mit Endverbrauchern
D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit im Zusammenhang mit gescheiterten
Preisanpassungsklauseln langfristiger Dauerschuldverhältnisse
I. Einleitung
II. Die Unwirksamkeit rechtswidriger Preisanpassungsklauseln und ihr
Umfang
III. Die Lückenfüllung durch Rückgriff auf dispositives Recht bzw. auf
ergänzende Vertragsauslegung
IV. Die Teilnichtigkeit des Vertrags
V. Erstattungsansprüche infolge der Unwirksamkeit von
Preisanpassungsklauseln
E. Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei langfristigen
Energielieferverträgen mit Endverbrauchern
I. Rundgang durch die höchstrichterliche Rechtsprechung
II. Darstellung der Rechtsprechungspraxis
III. Kritische Analyse der Rechtsprechungspraxis
IV. Der Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB
F. Ergebnisse
I. Zu den Besonderheiten des Untersuchungsgegenstands
II. Zu den Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei
langfristigen Vertragsverhältnissen
III. Zur Anwendung des § 313 BGB
ii
IV. Ausblick
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis