Die Rechtsnatur des Interessenausgleichs gem. § 112 I 1 BetrVG

Der Autor untersucht die Rechtsnatur des Interessenausgleichs gem. § 112 I 1 BetrVG, der einen Ausgleich der Interessen des Unternehmers an einer wirtschaftlichen Rationalisierung und der Arbeitnehmer an dem Erhalt ihres Arbeitsplatzes bei Betriebsänderungen ermöglichen soll. Nach der Darlegung und Bewertung des bisherigen Meinungsbildes wird ein eigenes Ergebnis anhand des klassischen juristischen Auslegungskanons begründet. Dabei spielen insbesondere allgemeine vertragsrechtliche Gesichtspunkte eine Rolle. Die Arbeit kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass eine pauschale Einordnung des Interessenausgleichs scheitern muss und deswegen auf den Bindungswillen der Parteien im Einzelfall abzustellen ist.

Autorentext

Lars Giesen war im Anschluss an sein Studium der Rechtswissenschaften dreieinhalb Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht von Prof. Dr. Bieder an der Universität Osnabrück tätig. Zurzeit absolviert er sein Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen.

Inhalt

Kollektives Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Rechtsnatur und Bindungswirkung des Interessenausgleichs - Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten - Beteiligung des Betriebsrats bei Betriebsänderungen - Auslegung und Berücksichtigung der Unternehmerfreiheit - Systematik der Vereinbarungen im Betriebsverfassungsrecht - Privatautonomie und Betriebsautonomie - Bindungswirkung und Rechtsbindungswillen der Parteien