Die richterliche Anleitungspflicht und ihre Grenzen

In der Praxis stellt sich sowohl für die Parteien und ihre Vertreter als auch für Richter oft die Frage, wie weit der Richter bei der Anleitung der Parteien gehen darf bzw. muss, welche Intensität der Anleitung im konkreten Fall geboten ist und wo die Grenzen hin zu Parteilichkeit liegen. Oftmals herrscht z.B. Unsicherheit darüber, ob zu bestimmten Beweisanboten, einem bestimmten Tatsachenvorbringen oder anderen Prozesshandlungen richterlich anzuleiten ist. Dabei gilt es für den Richter, zwischen der Gefahr der Geltendmachung eines Verfahrensfehlers aufgrund Unterlassung der gebotenen Anleitung einerseits und der Gefahr eines Ablehnungsantrages aufgrund Befangenheit wegen Überschreitung der Anleitungspflicht andererseits durchzumanövrieren. Dieses Buch widmet sich eben jenen Fragen, beleuchtet die verschiedenen (teilweise stark divergierenden) Lehr- und Judikaturmeinungen und versucht, daraus allgemein anwendbare Grundsätze abzuleiten und den genauen Grenzverlauf der richterlichen Anleitungspflicht aufzuzeigen.

Autorentext

Mag. Christoph Grünwald studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Paris-Lodron-Universität Salzburg. Sein Werdegang wurde geprägt durch seine Tätigkeit als juristischer Mitarbeiter in verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien mit den Schwerpunkten Zivil-, Immobilien-, Wettbewerbs-, Unternehmens- und Medizinrecht.