Die Rollen des kongolesischen Verwaltungsrichters

Mit der Verfassung vom 18. Februar 2006 wurden die Zuständigkeiten der Gerichte in der Verfassung verankert. Dadurch wurde dem kongolesischen Verwaltungsrichter die Zuständigkeit für Steuerstreitigkeiten übertragen, was ihn zu einem wichtigen Akteur bei der Beilegung von Konflikten macht, die sich aus den Handlungen der Steuerverwaltung ergeben, mit denen Steuern festgesetzt und eingezogen werden können. Ausgehend vom objektiven Vollstreckungsverfahren bis hin zum einstweiligen Rechtsschutz in Steuersachen gewährleistet der kongolesische Verwaltungsrichter über die Kontrolle der steuerlichen Rechtmäßigkeit hinaus auch die Richtigkeit des steuerlichen Ergebnisses. In dieser Logik wird deutlich, dass die Steuerfestsetzung und -eintreibung dem Verwaltungsrichter eine aktivere Rolle bei der Suche nach einer Lösung verleiht, um das Gleichgewicht zwischen dem Finanzamt und dem Steuerzahler wiederherzustellen.

Autorentext

Honoré KANU hat an der Universität Kinshasa einen Bachelor-Abschluss erworben und ist Lehrassistent an derselben Einrichtung. Er setzt seine Forschung im dritten Zyklus in der Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen fort. Darüber hinaus ist er Rechtsanwalt bei der Anwaltskammer von Kinshasa Matete.