Die Rundfunkgebühr

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland finanziert sich hauptsächlich aus Rundfunkgebühren, deren abgabenrechtliche Klassifizierung umstritten ist. Es besteht ein wechselseitiges Abhängigkeitsverhältnis zwischen begrifflicher Einordnung und zulässiger Verwendung. Diese Arbeit überdenkt kritisch die verfassungs- und finanzrechtlichen Probleme bei der Erhebung und Verwendung der Rundfunkgebühr. Dazu wird anhand genereller rundfunk- und finanzrechtlicher Grundsätze die Rechtsnatur der Rundfunkgebühr im Zusammenhang mit ihrer zulässigen Verwendung dargestellt. Ergänzend werden alternative Finanzierungskonzepte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine mögliche Gebührenfinanzierung privaten Rundfunks untersucht. Angesichts der zunehmenden Europäisierung des Rundfunkmarktes werden die Ergebnisse schließlich nach Maßgabe des europäischen Gemeinschaftsrechts überprüft.

Autorentext

Der Autor: Christian Dargel wurde 1971 in Hamburg geboren. Von 1992 bis 1997 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg. Nach anschliessender Assistententätigkeit folgte 1999 der Eintritt in den Referendarsdienst beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg, wo er 2001 das Zweite Juristische Staatsexamen ablegte. Derzeit ist der Autor als Rechtsanwalt in einer wirtschaftsrechtlich und international ausgerichteten Kanzlei tätig. Die Promotion erfolgte 2001.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Grundlagen des Rundfunksystems System öffentlicher Abgaben Abgabenrechtliche Erhebungsprinzipien Rechtliche Einordnung der Rundfunkgebühr Zulässige Verwendung des Rundfunkgebührenaufkommens Spartenprogramme Internetdienste durch öffentlich-rechtlichen Rundfunk Gebührenpflicht für Internetrechner Beteiligung privater am Rundfunkgebührenaufkommen Alternativen zur Rundfunkgebühr Rundfunkgebühr und Gemeinschaftsrecht.