Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden wurde im Mai 2007 verabschiedet. Im deutschen Naturschutzrecht wird damit eine Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden auf der Grundlage des Verursacherprinzips eingeführt.

Die vorliegende Publikation untersucht die Regelungen der Richtlinie für die Sanierung von Umweltschäden am Schutzgut Biodiversität, den nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen. Analysiert werden die Bezüge zu den europäischen Naturschutzrichtlinien, welche etwa für die Bestimmung der Erheblichkeit von Bedeutung sind. Eine rechtsvergleichende Untersuchung beleuchtet die Wurzeln von Sanierungsbestimmungen der Umwelthaftungsrichtlinie im US-Recht und bietet eine wertvolle Hilfestellung für das Verständnis der komplexen Richtlinienvorgaben. Die Umsetzung im deutschen Recht sowie das Verhältnis der Umwelthaftung zu bestehenden Instrumenten des Naturschutzrechts werden untersucht und bewertet.

Inhalt
Entwicklung und Systematik einer europäischen Umwelthaftung.- Umwelt und Umweltschaden.- Entwicklung des europäischen Umwelthaftungsrechts.- Grundkonzeption der Umwelthaftungsrichtlinie.- Umweltschaden und Sanierung nach der Umwelthaftungsrichtlinie.- Schutz von Biodiversität nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie.- Der Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität.- Sanierungstätigkeit nach Art. 6 und 7 Umwelthaftungsrichtlinie.- Die Rezeption von US-Recht in Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie.- Anlass der rechtsvergleichenden Untersuchung.- Haftung für die Schädigung natürlicher Ressourcen im US-amerikanischen Recht.- Natural Resource Damage Assessment - Ermittlung, Bewertung und Sanierung von Naturgüterschäden nach den OPA-Rules.- Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie - vergleichende Betrachtung.- Naturschutzfachliche und ökonomische Bewertungsmethoden.- Die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie ins deutsche Recht.- Rahmenbedingungen der Umsetzung.- Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung im Überblick.- Die Bestimmung des Biodiversitätsschadens.- Ermittlung und Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen.- Anwendung der Sanierungsvorgaben.