Die Schiedsfaehigkeit der Patentnichtigkeitsklage

In dieser Arbeit werden Kriterien der objektiven Schiedsfähigkeit herausgearbeitet und die Besonderheiten von Patent und Patentnichtigkeitsklage ermittelt. Sodann wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage mit der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Maßstäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Maßstäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

Autorentext

Tobias Zündorf studierte Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre in Regensburg, Hamburg und London. Er arbeitet derzeit als Rechtsanwalt in Hamburg.

Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
A. Einleitung
B. Gang der Darstellung und Methodik
C. Bedeutung der objektiven Schiedsfähigkeit für das Erkenntnis- und das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren
D. Voraussetzungen der objektiven Schiedsfähigkeit im Allgemeinen und Auslegung von § 1030 ZPO
E. Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage de lege lata
F. Ökonomische Analyse der Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage
G. Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis