Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz

Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.

Autorentext

Der Autor: Joachim Hofmann, geboren 1965, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. LL.M.-Studium an der University of Miami 1993/1994; Referendariat in Mannheim 1994-1996; Promotion 2004. Der Autor arbeitet als Syndikusanwalt in der chemischen Industrie in der Schweiz.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Marken- und Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen Schutzausschlüsse für dreidimensionale Marken Farb-, Hör-, Geruchs-, Form-, Geschmacks- und Tastmarke Richtlinien- und gemeinschaftskonforme Auslegung Grafische Darstellbarkeit Freihaltebedürfnisse Amerikanisches, schweizerisches und Benelux-Markenrecht.