Die staatliche Aufgaben- und Einnahmenverteilung in der Bundesrepublik Deutschland

In föderalen Staatensystemen besteht grundsätzlich die Notwendigkeit, zunächst die staatlichen Aufgaben den einzelnen Staatsebenen zuzuordnen und im Anschluss daran die zugehörigen Gebietskörperschaften mit aufgabengerechten Finanzmitteln auszustatten. Die Arbeit untersucht hierzu unter Berücksichtigung der Theorie des fiskalischen Föderalismus die gegenwärtige Aufgaben- und Einnahmenverteilung in der Bundesrepublik Deutschland zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und stellt Ansatzpunkte zur Kritik am existierenden System vor. Unter Verwendung der normativen Theorie werden Handlungsempfehlungen zur Minimierung bzw. Beseitigung vorliegender Mängel diskutiert. Dabei werden nicht nur die originäre Aufgaben- und Einnahmenverteilung, sondern auch das Regelwerk des Länderfinanzausgleichs sowie ansatzweise die grundsätzlichen Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs bei der Bewertung berücksichtigt und hieraus Schlussfolgerungen hinsichtlich einer «Reföderalisierung» abgeleitet.

Autorentext

Der Autor: André W. Heinemann wurde 1971 in Herne/Westfalen geboren. Von 1993 bis 1999 studierte er Volkswirtschaftslehre an der Universität-Gesamthochschule Essen mit den Schwerpunkten Finanzwissenschaft und Internationale Wirtschaftsbeziehungen. Von 2000 bis 2003 war der Autor wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Wirtschaft, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik (EWIG) in Bremen. Schwerpunkte seiner Tätigkeit bildeten die Theorie des Föderalismus sowie die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Seit 2003 sind dies auch die Arbeitsfelder seiner Tätigkeit als Mitarbeiter der Forschungsstelle Finanzpolitik in Bremen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Vorteile und Nachteile föderaler Systeme aus staatspolitischer und ökonomischer Sicht Aktuelle originäre Aufgaben- und Einnahmenverteilung Ausgleichsmechanismen Mängelanalyse und Reformvorschläge zur Reföderalisierung.