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Die staatliche Infrastrukturgarantie für die als Wirtschaftsunternehmen geführten Eisenbahnen des Bundes in Deutschland zugleich eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung zu dem Recht des Eisenbahnwesens in der Volksrepublik China
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Details
Die Sondervermögen des Bundes die Deutsche Bundesbahn und die Deutsche Reichsbahn wurden im Jahre 1993 nach einer Verfassungsänderung und der Verabschiedung des Eisenbahnneuordnungsgesetzes (ENeuOG) privatisiert. Der Staat erfüllt seine Infrastrukturverantwortung nicht mehr durch die Selbsterbringung, sondern er gewährleistet, dass die für das Dasein notwendigen Leistungen von Privaten durch freien und unverfälschten Wettbewerb erbracht werden. Das Dritte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften hat im Rahmen einer Umsetzung der europäischen Richtlinien die Trennung zwischen dem Betrieb der Eisenbahninfrastruktur und der Erbringung der Eisenbahnverkehrsdienstleistung, einen freien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur bzw. das diskriminierungsfreie Zugangsentgelt in dem Allgemeinen Eisenbahngesetz vorgesehen. Die Regulierungsbehörde (die Bundesnetzagentur) überwacht die Einhaltung der Vorschriften der Zugangs- und Entgeltregulierung und ist befugt, ihre Aufsicht sowohl ex ante als auch ex post vorzunehmen.
Weitere Informationen
- Allgemeine Informationen
- GTIN 09783831685684
- Auflage 2., unveränderte Auflage (Erstauflage 2007)
- Größe H205mm x B145mm x T16mm
- EAN 9783831685684
- Titel Die staatliche Infrastrukturgarantie für die als Wirtschaftsunternehmen geführten Eisenbahnen des Bundes in Deutschland zugleich eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung zu dem Recht des Eisenbahnwesens in der Volksrepublik China
- Autor Jingwen Zhu
- Untertitel Dissertationsschrift.DE
- Gewicht 330g
- Herausgeber Utz Verlag
- Anzahl Seiten 232
- Lesemotiv Verstehen
- Genre Öffentliches Recht
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