Die Stärken und Schwächen der Barmherzigen-Samariter-Doktrin

Der Communication Decency Act (CDA) von 1996 in den Vereinigten Staaten ist ein Gesetz, das die Meinungsfreiheit fördert, aber pornografische und diffamierende Inhalte im Internet reguliert. Der CDA gewährt Internetdienstanbietern auch Immunität vor zivilrechtlicher Haftung für das "Blockieren und Filtern von als anstößig erachteten Inhalten", die von Dritten im Internet veröffentlicht wurden. Dieser Schutz vor zivilrechtlicher Haftung für das Blockieren und Filtern von Inhalten im Internet ist als "Good Samaritan Doctrine" bekannt. Die Good Samaritan Doctrine ist keine absolute Immunität für Internetdienstanbieter gegenüber der Haftung für Inhalte Dritter im Internet, sondern eine bedingte Immunität, die verloren gehen kann, sobald festgestellt wird, dass ein Internetdienstanbieter mitverschuldet ist oder die Entwicklung von Inhalten Dritter unterstützt oder begünstigt hat. Diese These wurde durch das Urteil im Fall JONES gegen DIRTY WORLD ENTERTAINMENT RECORDINGS, LLC, Dist. Court, ED Kentucky 2013 bestätigt. Das Urteil im Fall JONES versucht, ein Gleichgewicht herzustellen zwischen der durch den Ersten Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten garantierten Meinungsfreiheit anonymer Poster im Internet und dem Schutz der Reputation gegenüber dem Recht auf Privatsphäre geschädigter Opfer im Internet.

Autorentext
Habib Sani Usman hat einen Bachelor-Abschluss in Common Law und Scharia von der Universität Maiduguri und einen Master-Abschluss in Recht und Technologie (LL.M) von der Universität Tilburg. Als Rechtsanwalt und Solicitor am Obersten Gerichtshof von Nigeria arbeitete er als Rechtsberater und später als Assistenzdozent an der Modibbo Adama University of Technology Yola.