Die strafprozessuale Observation

Die Observation ohne technische Mittel ist ein praxisrelevantes strafprozessuales Ermittlungsinstrument im Spannungsverhältnis von Grundrechtsschutz und effektiver Strafverfolgung. Ermächtigungsgrundlage für kurzfristige Observationen ist die kleine Ermittlungsgeneralklausel der §§ 161, 163 StPO. Nach kritischer Würdigung des § 163f StPO als Grundlage für längerfristige Observationen wird die «sonst erhebliche» Observation als dritte Kategorie herausgearbeitet. Besonderes Augenmerk gilt zudem der Rechtmäßigkeit von Observationen in speziellen Konstellationen wie vorbeugender Verbrechensbekämpfung oder bei Maßnahmenkumulation. Es werden Konsequenzen der erzielten Ergebnisse für ähnliche heimliche Maßnahmen wie den Einsatz von Verdeckten Ermittlern bzw. Vertrauenspersonen aufgezeigt.

Autorentext

Der Autor: Jörn Hohenhaus, geboren 1973 in Detmold, studierte Rechtswissenschaft in Trier und Münster. Er ist längjähriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Methodenlehre der Rechtswissenschaft der Universität Trier und am Institut für Strafrecht der Universität Bonn.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Terminologie Phänomenologie Allgemeines Persönlichkeitsrecht/Recht auf informationelle Selbstbestimmung Observation als Grundrechtseingriff Ermächtigungsgrundlagen für kurzfristige und längerfristige Observation «Sonst erhebliche» Observation Vorbeugende Verbrechensbekämpfung Maßnahmenkumulation Rechtsschutz.