Die subjektive Reichweite internationaler Schiedsvereinbarungen und ihre Erstreckung in der Unternehmensgruppe

Ein Schiedsverfahren beruht auf einer Schiedsvereinbarung zwischen den Parteien. Diese bezieht sich auf ein bestimmtes Rechtsverhältnis; oft erfaßt sie außervertragliche Ansprüche. Die rechtsvergleichende Arbeit befaßt sich mit den Folgen einer Änderung der Sachbefugnis für den Schiedsvertrag. Da er begünstigende wie belastende Elemente in sich vereint, besteht kein Gleichlauf mit dem zugunsten eines Dritten begründeten, auf ihn übertragenen oder ihn sonst betreffenden materiellen Recht. Der Verfasser bestimmt die Institute, die in derartigen Fällen eine parallele Geltungserstreckung ermöglichen. Zudem untersucht er die in der internationalen Praxis verbreitete Erstreckung auf vertragsfremde Gruppengesellschaften. Insofern fordert er eine Rückbesinnung auf die vertragsrechtlichen Grundlagen; er legt dar, wie sich diese bei Beteiligung gruppenzugehöriger Unternehmen fruchtbar machen lassen.

Autorentext

Der Autor: Jan-Michael Ahrens, geboren 1971 in Trier, studierte nach dem Abitur in Würzburg von 1991 bis 1997 Rechtswissenschaften in Bonn, Genf und Freiburg. 1998 und 1999 war er Wissenschaftlicher Assistent an der Université de Genève; 1999 erwarb er dort das «Diplôme postgrade en droit européen et en droit international économique». Seit 2000 ist er Rechtsreferendar am Berliner Kammergericht. 2001 erfolgte die Promotion an der Universität Freiburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Die internationale Schiedsvereinbarung nach der deutschen Schiedsrechtsnovelle 1998 - Die vertragliche Relativität des Schiedsvertrags und ihre Durchbrechung - Möglichkeiten außervertraglicher Erstreckung von Schiedsvereinbarungen in der Unternehmensgruppe: Ansätze in der ausländischen Praxis; Stellungnahme aus Sicht des deutschen Rechts und Rückführung auf die vertragsrechtlichen Grundlagen des Konzernaußenrechts.