Die subsidiäre Anwendung des AngG auf Vorstandsverträge

Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft werden rechtlich als freie Dienstnehmer behandelt; die diesem freien Dienstverhältnis zugrunde liegende Vereinbarung ist der privatrechtlich vereinbarte Anstellungsvertrag. Dieser kann aufgrund der Privatautonomie weitgehend frei gestaltet werden. In der Praxis enthalten die meisten Anstellungsverträge keine ausreichenden Bestimmungen, was sowohl für das Vorstandsmitglied, als auch für die Gesellschaft in einer Rechtsunsicherheit mündet. Um dem entgegenzuwirken, ist es durchaus üblich, das Angestelltengesetz in den Vertrag aufzunehmen, damit bei Fehlen von nicht abschließend geregelten Vertragsbedingungen die Regelungen des AngG durchgreifen. Diese können sich jedoch nur auf solche Vertragsinhalte erstrecken, die auch im AngG geregelt sind. Es wird geprüft, welche rechtlichen Bestimmungen auf die einzelnen Vertragsinhalte eines Anstellungsvertrages ihre Anwendung finden, wenn die Anwendung des AngG vereinbart wurde, aber auch jene Regelungen ergründet, die zum Tragen kommen, wenn kein unmittelbarer Verweis auf die subsidiäre Anwendung des AngG im Vertrag aufgenommen wurde.

Autorentext

Mag Sabine Omasits studierte Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien und verfasste ihre Diplomarbeit am Institut für österreichisches und europäisches Arbeits- und Sozialrecht. Derzeit studiert die Autorin Rechtswissenschaften am Juridicum Wien.