Die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der Europäischen Union

Tim Nolte delves into the German Constitutional Court's ultra vires review of European Union legal acts. By analysing and illuminating the court's decisions, his study provides insights into their impact on national and European institutions and presents the ultra vires instrument as an opportunity to advance legal dialogue between courts and strengthen the European rule of law.

Wie kann es sein, dass ein nationales Verfassungsgericht Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs als "schlechterdings unvertretbar" verwirft? Welches Grundverständnis von der Natur der Europäischen Union und ihrem obersten Gericht liegt einer solchen Vorgehensweise zu Grunde? Tim Nolte legt eine umfassende Untersuchung des vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Instruments der Ultra-vires-Kontrolle vor. Auf Grundlage einer eingehenden dogmatischen Aufbereitung und Analyse der einschlägigen Entscheidungen untersucht er die Kontrolle auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Wirkungen hin. Er zeigt, dass sie nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance für die europäische Rechtsgemeinschaft ist, indem sie einen Dialog der Gerichte über die gemeinsame Rechtsentwicklung in der Union vorantreibt.

Autorentext
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, Saarbrücken; Promotionsstudium in Saarbrücken, Mannheim und Freiburg; Assistenz an Lehrstühlen für Staats- und Verwaltungsrecht in Saarbrücken und Mannheim; 2023 Promotion; Referendariat am OLG Saarbrücken; Rechtsanwalt in Saarbrücken.

Inhalt
Einleitung
Erstes Kapitel: Die Herleitung des Ultra-vires-Vorbehalts
A. Grundlagen: Der Ultra-vires-Akt im nationalen Recht
B. Zwecke der Kontrolle
C. Befugnis zur Kontrolle

Zweites Kapitel: Die Dogmatik der Ultra-vires-Kontrolle
A. Gegenstand der Kontrolle
B. Inhalt und Maßstab der Kontrolle
C. Die Kontrolle im gerichtlichen Verfahren
D. Verhältnis zu anderen Kontrollvorbehalten
E. Fazit: Gestalt und Schwächen der Ultra-vires-Kontrolle

Drittes Kapitel: Die Wirkungen des Ultra-vires-Vorbehalts und Vorschläge für eine Fortentwicklung
A. Wirkungen und Perspektiven des Ultra-vires-Vorbehalts
B. Vorschläge für eine Fortentwicklung des Vorbehalts

Schluss