Die unions- und völkerrechtlichen Reaktionsmechanismen gegen vertragswidrig agierende Mitgliedstaaten

Die Arbeit befasst sich mit den unionsrechtlichen Präventions- und Sanktionsmechanismen gegen Verstöße der europäischen Werte. Die Analyse vor dem aktuellen Hintergrund der polnischen Justizreform arbeitet Defizite des europäischen Werteschutzes heraus und fragt danach, ob der Ausschluss eines werteabtrünnig handelnden Mitgliedstaats möglich ist.

Polen war das Land, von dem in den 80er Jahren ein starker Impuls für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und letztlich für die Umwandlung des gesamten Ostblocks ausging. Heute macht Polen eher durch rechtsstaatlich bedenklich Vorgänge von sich reden. In einer juristischen Analyse fragt die Autorin nach Reaktionsmöglichkeiten der Europäischen Union. Am Beispiel Polens diskutiert sie die Verfahrensdefizite der vertraglich vorgesehenen Sanktionsregime, befasst sich mit den verschiedenen Reformansätzen der präventiven und repressiven Mechanismen und widmet sich der Frage, ob ein anhaltend vertragswidrig agierender Mitgliedstaat als remedium ultimum aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden kann.

Autorentext

Valerie Christina Blettenberg studierte Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt im internationalen Recht an den Universitäten Heidelberg, Köln, Paris und Thessaloniki.

Inhalt

Gliederung
Einführung

1. Kapitel: Die Entwicklungen in Polen
2. Kapitel: Der normative Dreh- und Angelpunkt: Das
   unionsrechtliche Verfassungsfundament gem. Art. 2 EUV
3. Kapitel: Die unionsrechtlichen Präventionsmechanismen
4. Kapitel: Die unionsvertraglichen
   Repressionsmechanismen
5. Kapitel: Reformansätze für einen effektiveren Schutz
   europäischer Werte