Die unmittelbare Wirkung von Richtlinien in dreipoligen Rechtsbeziehungen

Ziel der Untersuchung ist es, eine praktikable Konzeption zur Beurteilung der Direktwirkung von Richtlinien in dreipoligen Konstellationen auszuarbeiten. Diese zeichnen sich durch den Umstand aus, dass eine staatliche Behörde ihrer richtlinienimmanenten Verpflichtung nachkommt und damit einen Privaten begünstigt, einen privaten Dritten jedoch gleichzeitig belastet. Eine Bejahung der Direktwirkung ist hier insofern brisant, als der EuGH betont, dass Private nicht aus einer Richtliniennorm belastet werden dürfen, dies jedoch selbst relativiert. Nach eingehender Auseinandersetzung mit den dafür bzw. dagegen sprechenden Aspekten ist jedoch das Rechtsinstitut der Direktwirkung in dreipoligen Konstellationen grundsätzlich für zulässig zu erachten.

Autorentext

Die Autorin: Die Autorin wurde 1973 in Potsdam geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie an der Universität Robert Schuman in Straßburg legte die Autorin im Januar 2000 ihr Erstes Staatsexamen in Berlin ab. Im November 2001 begann sie dort ihr Referendariat. Im Juni 2002 erfolgte die Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Konzept der Direktwirkung Spezifika der Dreipoligkeit: Gemeinschaftsrechtlicher Begriff des Staates, Personenkreis des begünstigten bzw. des belasteten Privaten EuGH-Rechtsprechung zur Direktwirkung von Richtlinien **Eckpunkte zur Beurteilung der Problematik: Maßstabs- bzw. Anspruchsnorm, verfahrens- bzw. materiellrechtliche Belastung, (un)mittelbare Belastung.