Die Untersuchungsbefugnisse des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegenüber dem Europäischen Parlament

Gegenstand der Arbeit ist das rechtliche Spannungsverhältnis zwischen den Untersuchungsbefugnissen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) und den Statusrechten der Abgeordneten sowie den institutionellen Rechten des Europäischen Parlaments. Die Untersuchung führt zu Grundfragen des europäischen Abgeordnetenstatus und der Legitimität und Effektivität des institutionellen Gefüges der Gemeinschaft. Funktion und Sinn der europäischen parlamentarischen Immunität werden grundlegend reflektiert und die praktischen Details in der Handhabung der parlamentsrechtlichen Regelungen aufgearbeitet. In einem rechtspolitischen Teil werden konzeptionelle Neuerungen vorgestellt, die eine praktische Konkordanz zwischen den Erfordernissen effizienter Betrugsbekämpfung und der Autonomie des Europäischen Parlaments und seiner Mitglieder herstellen.

Autorentext
Die Autorin: Andrea Berner, geboren 1973 in Stuttgart, ist Trägerin des Scheffel-Preises der Literarischen Gesellschaft (Scheffelbund) und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. 2001 legte die Autorin die Erste juristische Staatsprüfung ab und begann anschließend mit dem Rechtsreferendariat am Landgericht Hamburg. 2003 fand die Zweite juristische Staatsprüfung statt, die Promotion folgte 2004.

Klappentext

Gegenstand der Arbeit ist das rechtliche Spannungsverhältnis zwischen den Untersuchungsbefugnissen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) und den Statusrechten der Abgeordneten sowie den institutionellen Rechten des Europäischen Parlaments. Die Untersuchung führt zu Grundfragen des europäischen Abgeordnetenstatus und der Legitimität und Effektivität des institutionellen Gefüges der Gemeinschaft. Funktion und Sinn der europäischen parlamentarischen Immunität werden grundlegend reflektiert und die praktischen Details in der Handhabung der parlamentsrechtlichen Regelungen aufgearbeitet. In einem rechtspolitischen Teil werden konzeptionelle Neuerungen vorgestellt, die eine praktische Konkordanz zwischen den Erfordernissen effizienter Betrugsbekämpfung und der Autonomie des Europäischen Parlaments und seiner Mitglieder herstellen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) Schutz der Gemeinschaftsfinanzen Europäische Staatsanwaltschaft Interne Untersuchungen des OLAF gegenüber dem Europäischen Parlament Statusrechte der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Rechtsvergleichende Analyse der parlamentarischen Immunität Parlamentarisches Untersuchungsrecht Institutionelles Verhältnis der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zum Europäischen Parlament Vorschläge de lege ferenda.