Die Verbindlichkeit der Normen des IACHR-Gerichtshofs

In diesem Beitrag wird die Verbindlichkeit der Normen des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersucht, um festzustellen, ob sie für die nationalen Gerichte von Staaten, die in den Fällen, in denen sie aufgestellt wurden, nicht verurteilt wurden, verbindlich sind. Zu diesem Zweck wird zunächst der Begriff der Norm definiert, gefolgt von einer Analyse der verschiedenen Argumente, die in Bezug auf ihre Verbindlichkeit vorgebracht werden, und zwar sowohl derjenigen, die vom Interamerikanischen Gerichtshof selbst als auch von der Fachlehre entwickelt wurden. Anschließend wird aus einer allgemeinen Perspektive die Rezeption interamerikanischer Normen durch nationale Gerichte untersucht, um schließlich die Rezeption und Überwachung der Norm über die Ungültigkeit von Selbstamnestiegesetzen zu analysieren. Die Analyse der Rechtsprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs, die diese Norm festlegt, und der Gerichte Argentiniens, Uruguays und Kolumbiens, die sie rezipieren und anwenden, führt zu der Schlussfolgerung, dass ihre Verbindlichkeit in hohem Maße davon abhängt, wie sie von den nationalen Gerichten angewandt wird.

Autorentext

Juan Carlos Díaz Colchado : Master in Verfassungsrecht und Rechtsforschung an der Pontificia Universidad Católica del Perú (PUCP). Professor an der Postgraduiertenschule der PUCP. Mitglied der Forschungsgruppe für Verfassungsrecht und Grundrechte (GIDCYDF-PUCP).