Die Vereinbarkeit des Außensteuergesetzes mit den Grundfreiheiten des EG-Vertrags

Das Außensteuergesetz (AStG) ist durch die EuGH-Rechtsprechung im Bereich der direkten Steuern zunehmend in die Kritik geraten. Es wird kritisiert, dass die einzelnen Abschnitte in protektionistischer Absicht nur auf grenzüberschreitende Sachverhalte abzielen und damit diskriminierend und binnenmarktfeindlich wirken. Der Autor untersucht daher die Frage, ob die unterschiedlichen Regelungskomplexe des AStG im Lichte des Gesetzeszwecks mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind. Die Prüfung erfolgt chronologisch: Einkünftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen (§ 1), Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen (§§ 2-6), Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7-15), grenzüberschreitende Mitwirkungspflichten (§§ 16, 17), «Treaty Override» (§ 20).

Autorentext

Der Autor: Lars Rehfeld, geboren 1974 in Gevelsberg; Rechtsanwalt und Steuerberater; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bochum mit den Schwerpunkten Steuerrecht und Europarecht; Referendariat beim Landgericht Duisburg; Mitarbeiter einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Rechtmäßigkeit des AStG - Einkünftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen - Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen - Hinzurechnungsbesteuerung - Grenzüberschreitende Mitwirkungspflichten - «Treaty Override».