Die Vereinbarkeit von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation

Diese Untersuchung befasst sich mit den Überschneidungsbereichen von Internationalem Steuerrecht und dem WTO-Subventionsrecht. Hierzu werden zunächst die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen im Sinne des WTO-Subventionsübereinkommens abgeleitet, um hieran verschiedene Vorschriften des Internationalen Steuerrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem WTO-Subventionsrecht zu prüfen. Um das Risiko unendlicher Fallkonstellationen mit rechtsdogmatisch geringer Aussagekraft zu vermeiden, werden keine steuerlichen «Spezialfälle», sondern Maßnahmen untersucht, die sich in vielen originär innerstaatlichen oder abkommensrechtlichen Vorschriften finden und deren potentiell subventiver Charakter sich mitunter nicht auf den ersten Blick offenbart. Hinsichtlich dieser Maßnahmen werden die Grenzen aufgezeigt, die dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung seines Steuersystems im Bereich des Internationalen Steuerrechts durch das Subventionsrecht der WTO gesetzt sind.

Autorentext

Der Autor: Tobias K. Stricker, geboren 1974 in Münster, studierte 1996 bis 2002 Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim und ist seither Mitarbeiter einer Steuer- und Wirtschaftsrechtskanzlei in Bonn. Von 2002 bis 2006 promovierte er im Internationalen Steuerrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Im Jahr 2004 war er Research Scholar an der University of Michigan Law School.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Doppelbesteuerungsabkommen und WTO-Recht Überschneidungen von Steuer- und WTO-Recht Die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen Finanzielle Beihilfen im originär innerstaatlichen Recht Subventionen im Abkommensrecht.