Die Verlagerung des Betriebszwecks als Fluchtweg aus dem Tarifvertrag?

Durch die Verlagerung des Betriebszwecks auf ein rechtlich oder wirtschaftlich verbundenes Unternehmen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung kann das Vorliegen des fachlichen Geltungsbereichs und damit die zwingende Wirkung eines Tarifvertrags umgangen werden. Die Abhandlung untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Betriebszweckverlagerung zur analogen Anwendung von § 4 Abs. 1 TVG führt, mit der Folge, dass der bisher geltende Tarifvertrag weiterhin zwingend anzuwenden ist. Dabei wird insbesondere auf den Unterschied zwischen aktueller und potentieller Tarifgebundenheit, die Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung, die maßgebenden Bewertungspunkte für die Vergleichbarkeit hinsichtlich des Unterfallens unter den fachlichen Geltungsbereich des Tarifvertrags und die Beweislastverteilung eingegangen.

Autorentext

Die Autorin: Karin Wagner, geboren 1972 in Hoyerswerda, studierte von 1991 bis 1996 Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam. Den Vorbereitungsdienst am Brandenburgischen Oberlandesgericht absolvierte sie von 1996 bis 1998. Danach arbeitete sie bis 2002 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Potsdam. Seit 2003 ist sie als Rechtsanwältin bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Köln tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von Tarifverträgen Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung der Tarifbindung auf Seiten des Arbeitgebers «Flucht» aus dem fachlichen Geltungsbereich des Tarifvertrages Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung Analoge Anwendung von § 4 Abs. 1 TVG Beweislastverteilung.