Die Verschlechterung der Lage der Gesellschaft und ihre Auswirkung auf die Vorstandsvergütung

Bei einer Verschlechterung der Lage der Gesellschaft besteht die grundsätzliche Pflicht, die Vergütung von Vorständen nach 87 Abs. 2 AktG herabzusetzen. Dies ist verfassungsrechtlich zulässig. Verstöße hiergegen können haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen auslösen. Die Einhaltung der Norm ist bislang jedoch nicht hinreichend gewährleistet.

Die Vergütung von Vorständen ist regelmäßig Gegenstand öffentlicher Debatten. Wenig bekannt ist dabei, dass die Vorstandsvergütung einem gesetzlichen Herabsetzungsvorbehalt unterliegt. § 87 Abs. 2 AktG ermöglicht es, die Vorstandsbezüge im Falle einer Verschlechterung der Lage der Gesellschaft zu kürzen. Die Autorin analysiert dieses aktienrechtliche Instrument umfassend. Nach einer historischen und verfassungsrechtlichen Einordnung erläutert sie Inhalt und Reichweite der Herabsetzungsvorschrift, die durch unbestimmte Rechtsbegriffe geprägt ist. Schließlich untersucht sie mögliche Konsequenzen von Verstößen gegen § 87 Abs. 2 AktG und zeigt, woran dessen flächendeckende Anwendung bislang scheitert. Die Arbeit endet mit Maßnahmenvorschlägen, die die Einhaltung der Herabsetzungspflicht besser gewährleisten sollen.

Autorentext

Dominika Wojewska studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Universität Warschau, Polen. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie am Kammergericht Berlin. Ihre Promotion erfolgte an der Universität Bayreuth. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschafskanzlei.

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis - A. Einführung - B. Entwicklung der Vorschriften zur Herabsetzung der Vorstandsvergütung - C. Begründungsansätze für die Herabsetzung von Vorstandsbezügen - D. Verfassungsrechtlicher Rahmen - E. Anwendungsbereich des § 87 Abs. 2 AktG - F. Verschlechterung der Lage der Gesellschaft - G. Unbilligkeit der Weitergewährung - H. Entscheidung über die Herabsetzung - I. Umfang der Herabsetzung - J. Ausübung des Herabsetzungsrechts - K. Gegenstand der Herabsetzung - L. Reaktionsmöglichkeiten des Vorstandsmitglieds - M. Haftungsrechtliche Konsequenzen bei Verstößen gegen - § 87 Abs. 2 AktG - N. Insolvenzrechtliche Konsequenzen - O. Strafrechtliche Konsequenzen - P. Sicherstellung der Einhaltung der Herabsetzungspflicht - Q. Gesamtergebnis/ Ausblick R. Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis