Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens

Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie analysiert ihre Tatbestandsvoraussetzungen und Durchsetzbarkeit, um auszuloten, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem deutschen, mitgliedstaatlichen oder drittstaatlichen Gericht klagt.

»Contractual Means of Protection for Arbitration Proceedings«: How can arbitration proceedings be effectively protected against actions in breach hereof? This dissertation analyses prerequisites and enforceability at anti-suit injunctions and damage claims and explores contract drafting options safeguarding the arbitration agreement. It provides an overview of what happens if a party brings a claim in breach of the arbitration agreement before a German, Member State or third country court.

Autorentext

Johann Jakob Stachow studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Danach war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Verfahrensrecht von Frau Prof. Dr. Katharina Lugani an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Im Herbst 2019 verbrachte er einen dreimonatigen Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut für Internationales, Europäisches und Regulatorisches Verfahrensrecht in Luxemburg. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er von 2020 bis 2022 im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Heute arbeitet er als Rechtsanwalt in Düsseldorf.

Klappentext

'Contractual Means of Protection for Arbitration Proceedings': How can arbitration proceedings be effectively protected against actions in breach hereof? This dissertation analyses prerequisites and enforceability at anti-suit injunctions and damage claims and explores contract drafting options safeguarding the arbitration agreement. It provides an overview of what happens if a party brings a claim in breach of the arbitration agreement before a German, Member State or third country court.

Inhalt

1. Grundlagen Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens 2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen Raum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen? 3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Primäranspruch Existenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte Wechselseitige Prozessführungsverbote 4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Sekundäranspruch Tatbestandsvoraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB Durchsetzung des Schadensersatzanspruch 5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch Vertragsgestaltung Einzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten Vertragsgestaltung in (AGB) Europarechtliche Implikationen