Die Zukunftsfähigkeit des Föderalismus in Deutschland und Europa

Die Föderalismusreform in Deutschland ist nicht der große Wurf geworden. Der Prozess der europäischen Einigung stagniert aufgrund verweigerter Zustimmungen zum EU-Verfassungsentwurf. Welche Auswege kann es aus diesem Dilemma geben, ohne dass dabei die positiven Impulse eines übergeordneten Gemeinschaftsrechts, beispielsweise in Gestalt erweiterter Grundrechte, für die Mitgliedsländer verloren gehen? Mit Hilfe der Strategie der Problemrückverlagerung lassen sich Suchräume eröffnen, in denen besser akzeptierte Verfahrensregelungen gefunden werden können. Für die Suche können noch unabgegoltene Traditionen der Anfangsgeschichte der demokratischen Verfassungen fruchtbar gemacht werden. Vor allem ist dabei an die Konstitutionsprinzipien der protestantischen Kirchen mit ihrem Vorrang der unteren Entscheidungsebenen zu denken sowie an das Prinzip der Einheit in versöhnter Verschiedenheit.

Autorentext

Der Herausgeber: Hans-Georg Babke, geboren 1951; 1970-1976 Studium der Theologie in Neuendettelsau, Bonn und Göttingen; 1976-1978 Vikariat in Göttingen; 1978-1982 Gemeindepfarramt in Goslar-Oker; 1982-1985 Assistenzreferent im EKD-Kirchenamt Hannover; 1985-1999 Schulpfarrstelle am Gymnasium Salzgitter-Bad; 1999 Promotion zum Dr. phil.; 1999-2001 stellvertretender Leiter des Amtes für Religionspädagogik Wolfenbüttel; seit 2001 Leiter des Amtes für Religionspädagogik Wolfenbüttel und Geschäftsführer der Akademie der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig.

Zusammenfassung
"Föderalismus und Subsidiarität sind so zwei Ansätze, die durch ihre Zusammenführung aus der Perspektive des Herausgebers für die Zukunftsfähigkeit des Föderalismus in Deutschland und Europa einen vielversprechenden Weg darstellen. Es lohnt, solche Ansätze weiterzudenken. Der Band ist aus einem Symposium der Akademie der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig hervorgegangen." (Zeitschrift für Politikwissenschaft)

Inhalt
Aus dem Inhalt: Hans-Georg Babke: Wege aus der europäischen Sackgasse William J. Hoye: Die religiös-kulturellen Wurzeln westlich demokratischer Verfassungen Arnulf von Scheliha: Die religiös-kulturelle Prägung westlich demokratischer Verfassungen in ihrer Spannung zur kulturellen Pluralität der europäischen Gesellschaften Hans Michael Heinig: Grundprinzipien des EU-Rechts Friedrich Heckmann: Subsidiarität und Föderalismus - Subsidiarität als Schlüssel zur Europäischen Sozialpolitik Hartmut Kreß: Das Recht auf Gesundheitsschutz und Gesundheitsversorgung - Impulse aus Europa für die Bundesrepublik Deutschland Hein Retter: Politik, Erziehung und Religion bei John Dewey.