Die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl

Das Werk beschäftigt sich mit der Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl. Im Mittelpunkt steht die Feststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss, auf Grundlage der Beteiligungsanzeige nicht-etablierter Parteien. Ebenso wird der Rechtsbehelf der Nichtanerkennungsbeschwerde beleuchtet.

Intendiert eine Partei, an einer Bundestagswahl teilzunehmen und ist bisher erst begrenzt politisch in Erscheinung getreten, muss sie beim Bundeswahlleiter eine Beteiligungsanzeige einreichen. Damit begehrt sie die Feststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss und somit die Zulassung zur Wahl.

Der Autor untersucht erstmals umfassend dieses Zulassungsverfahren nicht-etablierter Parteien. Er betrachtet die Arbeit des Bundeswahlausschusses, der hauptsächlich aus Vertretern etablierter Parteien besteht, sowie den Rechtsbehelf der Nichtanerkennungsbeschwerde, mit dem seit 2012 gegen die Nichtzulassung vorgegangen werden kann.

Er hat eine Muster-Beteiligungsanzeige entwickelt und weitere Vorschläge vorgelegt, durch die das Verfahren an Transparenz und Nachvollziehbarkeit gewinnt

Autorentext

Martin Jäger studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover und promovierte dort neben einer Tätigkeit im Deutschen Bundestag am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht.

Inhalt

• Analyse der Zulassung von nicht-etablierten Parteien zur Bundestagswahl - Untersuchung der Feststellung der Parteieigenschaft mittels Beteiligungsanzeige - Aufarbeitung der Ernennungspraxis des Bundeswahlleiters und der Beisitzer des Bundeswahlausschusses - Darstellung der Nichtanerkennungsbeschwerde gegen Entscheidung des Bundeswahlausschusses