Die Zwangsvollstreckung in das lizenzierte Markenrecht

Die Autorin untersucht die Rechtsfolgen des markenrechtlichen Sukzessionsschutzes (§ 30 Absatz 5 MarkenG) nach Übergang eines lizenzierten Markenrechts im Rahmen der Zwangsvollstreckung.

Marken stellen wirtschaftlich bedeutende Rechte dar, deren Wert häufig im Wege der Lizenzierung monetarisiert wird. Aufgrund der Zugriffsmöglichkeit in der Zwangsvollstreckung ist die Marke auch interessant für Gläubiger des Markeninhabers. Die Lizenzierung der Marke durch den Markeninhaber sowie der Zugriff auf die Marke durch dessen Gläubiger in der Zwangsvollstreckung können aufeinandertreffen. Geht eine bereits lizenzierte Marke auf einen neuen Inhaber über, greift der sog. Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers, § 30 Abs. 5 MarkenG. Die Vorschrift regelt, dass eine vorher erteilte Lizenz von einem Rechtsübergang nicht berührt" wird. Dies gilt auch für einen Rechtsübergang im Rahmen der Zwangsvollstreckung. Die Autorin untersucht welche Rechtswirkungen daraus im Einzelnen folgen.

Autorentext

Melissa Baudewig studierte Rechtswissenschaft und promovierte nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie arbeitet als Referentin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.

Inhalt

Erster Teil: Das Markenrecht in der Zwangsvollstreckung - Zweiter Teil: Die fehlende Ausgestaltung der Rechtsfolgenseite des Sukzessionsschutzes gemäß § 30 Abs. 5 MarkenG - Dritter Teil: Das Rechtsverhältnis zwischen neuem Markenrechtsinhaber und Lizenznehmer nach Übergang eines lizenzierten Markenrechts im Rahmen der Zwangsvollstreckung - Vierter Teil: Zusammenfassung