Diskriminierung im Bereich der Warenverkehrsfreiheit

Ziel der Arbeit war es, herauszuarbeiten, inwieweit der Gesichtspunkt der Diskriminierung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes noch eine Rolle im Hinblick auf die Maßnahme gleicher Wirkung im EG-Vertrag spielt. Nachdem der Gerichtshof in seiner «Dassonville-Entscheidung» die Maßnahme gleicher Wirkung weit ausgelegt und sich von einem Diskriminierungsverbot distanziert hatte, wurde die Frage der Diskriminierung in den Urteilen «Cassis» und «Keck» wieder relevant. Die «Cassis-Formel» sollte nur auf unterschiedslose Maßnahmen anwendbar sein und nach der «Keck-Formel» sollten sogenannte Verkaufsmodalitäten grundsätzlich nicht in den Anwendungsbereich einer Maßnahme gleicher Wirkung fallen, wenn sie die in- und ausländischen Waren «rechtlich und tatsächlich gleich berühren». Im Rahmen dieser Arbeit wird die Rechtsprechung des Gerichtshofes im Hinblick auf die genannten Formeln analysiert, auf ihre Einheitlichkeit untersucht und insbesondere auch, ob die Anwendbarkeit der «Cassis-Formel» und der «Keck-Formel» zueinander in Einklang stehen.

Autorentext

Die Autorin: Swantje Richters, geboren 1969 in Hamburg, studierte von 1990 bis 1995 Rechtswissenschaften in Hamburg, war anschließend für ein Jahr als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hamburg tätig und absolvierte von 1996 bis 1998 das Rechtsreferendariat in Hamburg. Seit 1999 arbeitet sie als Rechtsanwältin in Frankfurt am Main.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Die Relevanz des Gesichtspunktes der Diskriminierung in der Warenverkehrsfreiheit des EG-Vertrages Das Vorliegen einer Maßnahme gleicher Wirkung gemäß Art. 28 EGV und die Anwendbarkeit der «Cassis-Formel» Das Urteil «Keck» und die Relevanz der Diskriminierung.