Dispositives Kollisionsrecht im prozessualen Kontext

In vielen IPR-Fällen ist die Anwendung ausländischen Rechts aufwändig, unsicher, zeit- und kostenintensiv. Weder in den europäischen Rechtsakten, noch in den Rechtssystemen Europas wurde der Grundsatz eines für die Parteien immer zwingenden Kollisionsrechts verankert. Die Prozessparteien sollten die Kollisionsnorm umgehen können, wenn der Richter nach einer Interessenabwägung im Einzelfall die Disponibilität der umstrittenen Rechte feststellt. Durch eine prozessuale Vereinbarung in Form eines übereinstimmenden Sachvortrags können die Prozessparteien den Auslandsbezug im Sachverhalt ausblenden und somit die Anwendung des ausländischen Rechts verhindern. Ermächtigungsnorm dafür ist in Frankreich Art. 12 NCPC und in Deutschland das Geständnis in Verbindung mit den Verfahrensmaximen.

Autorentext

Der Autor: Stephan Lesage-Mathieu, geboren 1977 in Ris-Orangis (Frankreich), studierte Rechtswissenschaften in Paris XI (Sceaux), Marburg, Tübingen und Heidelberg sowie Deutsch und Englisch am Institut Supérieur d'Interprétation et de Traduction in Paris. Während seines Studiums in Tübingen und Paris arbeitete er am Lehrstuhl für Internationales Privat- und Verfahrensrecht. Der Autor war zwischenzeitig in der Stabstelle für Europäische und Internationale Angelegenheiten des Oberbürgermeisters der Stadt Stuttgart tätig. Gegenwärtig ist er als Avocat à la Cour in Paris beschäftigt. Einen Teil seiner Recherchen für die vorliegende Arbeit hat er als Stipendiat des Max-Planck-Instituts in Hamburg geführt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Dispositives Kollisionsrecht Deutschland und Frankreich Ermittlung ausländischen Rechts Unsicherheit, Zeit- und Kostenaufwand iura novit curia Interessenabwägung *Europäisches Kollisionsrecht nicht zwingend für Prozessparteien Umgehung des Kollisionsrechts durch Parteidispositionen Disponible Rechte Prozessuale Vereinbarung Wegfall des Auslandsbezugs Art. 12 Nouveau Code de Procédure Civile* Das Geständnis in Verbindung mit den Verfahrensmaximen als Ermächtigungsnorm.