Ein Ende der Straflosigkeit?

Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpferinnen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreterinnen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll. Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richterinnen, Staatsanwältinnen und Verteidigerinnen gesprochen, mit Mitarbeiterinnen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.

Autorentext
Patrick Hönig, Dr. jur., LL.M., hat in Köln, Paris und New York Rechtswissenschaften studiert. Er war für verschiedene internationale Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen tätig, u. a. in Südasien und Subsahara-Afrika. Der Schwerpunkt seiner wissenschaftlichen Tätigkeit liegt im Bereich der Konfliktforschung und der Menschenrechte.

Klappentext

Immer wieder gera t der Kongo wegen der schweren Menschenrechts­verletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Ka mpfer*innen be­waffneter Gruppen, mal von Angeho rigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Mobile Gerichte fu hren Strafverfahren nach den allgemeinen ge­setzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, na mlich in den Do rfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungs­gebiete. Internationale Finanzgeber unterstu tzen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich fu r staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber fu r die, um deren Rechte es gehen soll.

Patrick Ho nig hat mit kongolesischen Richterinnen, Staatsanwa l­tinnen und Verteidigerinnen gesprochen, mit Mitarbeiterinnen internationaler Organisationen und mit Gescha digten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab - mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Fu ßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Ru cksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.

Inhalt
Vorwort 7
Einleitung 13
1 Koloniales Erbe 48
2 Strukturelle Defizite 83
3 Das Baraka-Verfahren und die Rechte der Angeklagten 114
4 Das Minova-Verfahren und die Rechte der Geschädigten 153
5 Das Mutarule-Verfahren und ein Recht auf Wahrheit 195
6 Die Grenzen mobiler Gerichte 233
Ausblick 268
Danksagung 272
Abkürzungsverzeichnis 274
Bibliografie 277
Register 311
Zum Autor 316