Eine Rezension von "Unprecedented: The Constitutional Challenge to Obamacare"

In seinem Buch "Unprecedented: The Constitutional Challenge to Obamacare" (2013) kommt Professor Josh Blackman zu drei wesentlichen Schlussfolgerungen: (1) Das Gesetz zum Schutz der Patienten und zur Erschwinglichkeit von Gesundheitsleistungen aus dem Jahr 2010 (ACA/Obamacare) war in vielerlei Hinsicht beispiellos. (2) Obwohl der Oberste Gerichtshof letztendlich dafür stimmte, fast den gesamten ACA aufrechtzuerhalten, war der Rechtsstreit in vielerlei Hinsicht ein bedeutender Sieg für die konservative Rechtsbewegung; und (3) Soweit der Oberste Richter Roberts seine Position in diesem Fall zwischen seiner ersten Abstimmung nach der mündlichen Verhandlung und seiner endgültigen Entscheidung geändert haben mag, war dies wahrscheinlich das Ergebnis seines Wunsches, die langfristige Legitimität des Gerichts vor dem Hintergrund des liberalen politischen und medialen Drucks zu bewahren. Diese Überprüfung stellt jede dieser drei Schlussfolgerungen in Frage und argumentiert, dass: (1) das ACA zwar ein wichtiges Gesetz ist, aber nicht so beispiellos; (2) das Ergebnis des Rechtsstreits eine erhebliche Niederlage für die konservative Rechtsbewegung war; und (3) die wahrscheinliche Änderung der Position von Oberrichter Roberts eher auf die Dynamik der internen Ausarbeitung des Urteilsentwurfs durch den Gerichtshof zurückzuführen war und nicht auf den Druck von außen durch Politik und Medien.

Autorentext

R. Randall Kelso ist Spurgeon E. Bell Distinguished Professor of Law am South Texas College of Law/Houston. Er erwarb 1976 einen B.A. an der University of Chicago und 1979 einen J.D. an der University of Wisconsin-Madison. Er ist Autor zahlreicher Artikel und Bücher über Verfassungsrecht, Rechtswissenschaft und andere verwandte Themen.