Eingriffsnormen und Schiedsvereinbarungen

Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das Schiedsgericht werde eine für nationale Gerichte zwingende Eingriffsnorm nicht beachten? Zur Klärung dieser Frage analysiert der Autor den Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit und entwickelt einen detaillierten Lösungsvorschlag für deutsche Gerichte.

Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.

Autorentext

Stephan Biehl studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und war anschließend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht und Zivilprozessrecht tätig. Derzeit absolviert er das Referendariat in Mainz und Frankfurt. Daneben ist er Lehrbeauftragter der Hochschule Mainz.

Inhalt

Eingriffsnormen vor Schiedsgerichten Prüfungsumfang in der Einredesituation Anknüpfungspunkte im Schiedsverfahrensrecht und im Vertragsrecht kollisionsrechtliche Lösung bei ausländischem Schiedsvereinbarungsstatut Modell der ordre public-Kontrolle Rechtsfolgen eines Verstoßes Vereinbarkeit mit NYÜ und EuÜ