Entscheidungsfaktoren in der öffentlichen Verwaltung am Beispiel der Windenergie im Landkreis Aurich

Das Stromeinspeisungsgesetz von 1990 hatte einen Windkraft-Boom ausgelöst. Anfang der 1990er Jahre entstanden so hunderte von Windenergieanlagen entlang der deutschen Küste. Diese Windkonverter waren jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 1994 überwiegend zu Unrecht genehmigt worden. Der Gesetzgeber reagierte und nahm mit der Baurechtsnovelle von 1998 Windenergieanlagen in den Katalog privilegierter Außenbereichsvorhaben auf. Die Vielzahl von Streitverfahren im Landkreis Aurich belegt jedoch, dass die Rechtslage bis heute unsicher geblieben ist. Eine über mehr als anderthalb Jahrzehnte kritische Verwaltungspraxis wirft Fragen auf. Diese Arbeit befasst sich daher mit den Entscheidungsfaktoren in der öffentlichen Verwaltung. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Maßgaben wird der Einfluss politischer als auch menschlich-emotionaler Gesichtspunkte untersucht.

Autorentext

Der Autor: Frank Puchert, geboren 1966 in Detmold; Studium der Rechtswissenschaften in Bielefeld von 1988 bis 1996; Ausbildung zum Dipl.-Verwaltungswirt (FH) von 1991 bis 1994 bei der Bezirksregierung in Detmold; Erstes juristisches Staatsexamen 1996; Zweites juristisches Staatsexamen 1999; Richterdienst bis 2000, im Anschluss daran Assessor beim Landkreis Aurich; dort seit 2003 Kreisrat.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Organisation öffentlicher Verwaltung - Wirkung der Konzentrationsklauseln des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB - Fehleranfälligkeit von Flächennutzungsplänen zur Konzentration der Windenergienutzung - Einflussfaktoren in der öffentlichen Verwaltung - Reichweite des politischen Drucks - Welche Einflüsse bestimmten die Auricher Genehmigungspraxis?