Entwicklung des Verwaltungskooperationsvertrages unter Berücksichtigung des Vergaberechts

Der verwaltungsrechtliche Vertrag steht in der Ära des «kooperativen Staates» vor einer neuen Herausforderung. Im Hinblick darauf bilden der Nutzwert der §§ 54 ff. VwVfG sowie deren Fortschreibungsbedarf den Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Entsprechende verwaltungswissenschaftliche Erkenntnisse werden für die rechtliche Analyse fruchtbar gemacht. Dabei gilt der (beschränkten) Reichweite des öffentlich-rechtlichen Zugriffs auf Verwaltungskooperationsverträge, den Vorgaben des § 56 VwVfG sowie dem Fehlerfolgenrecht des § 59 VwVfG ein besonderes Augenmerk. Da der öffentliche Kooperationspartner regelmäßig als Nachfrager von Marktgütern auftritt, werden sodann das Vergaberecht und das Verwaltungsvertragsrecht unter Beachtung aktueller Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Ausgleich gebracht.

Autorentext

Die Autorin: Nina Stöcker, geboren 1978 in Gernsbach, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Marburg und absolvierte 2003 das Erste juristische Staatsexamen. Die Zweite Staatsprüfung erfolgte nach dem Referendariat im Landgerichtsbezirk Frankfurt am Main 2008. Nach dem Eintritt in die Steuerverwaltung des Landes Niedersachsens ist die Autorin derzeit Persönliche Referentin des Finanzministers.

Inhalt

Aus dem Inhalt: «Kooperativer Staat» im Vorfeld der verwaltungsvertraglichen Systembildung - Anwendbarkeit, Bestand und Anpassungsbedarf der §§ 54 ff. VwVfG - Vergaberechtliche Dimension kooperationsrechtlicher Verträge.