EU - eine neue Überwachungsgesellschaft nach dem 11. September?

Ist die Massenüberwachung der elektronischen Kommunikation notwendig, um Straftaten wie Terrorismus zu verhindern? Was sollte in einer demokratischen Gesellschaft wie der Europäischen Union Vorrang haben - das Recht auf Sicherheit oder das Recht auf Schutz der Menschenrechte und damit der Privatsphäre? Können Rechtsinstrumente wie die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie und andere EU-Rechtsvorschriften im Bereich der elektronischen Kommunikation Ereignisse wie den 11. September verhindern oder dienen sie nur dazu, vergangene Ereignisse auf hochgradig eingreifende Weise aufzuklären? Welche Auswirkungen hatten die Ereignisse vom 11. September auf die EU-Gesetzgebung und die Erhebung personenbezogener Daten? Lassen sich diese Fragen einfach beantworten? Die Autorin analysiert die EU-Rechtsvorschriften im Bereich der elektronischen Kommunikation im Hinblick auf ihre Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit in einer demokratischen Gesellschaft und legt ihren Standpunkt dar. Neben den Rechtstexten stellt sie eine interessante Debatte verschiedener politischer Akteure und Nichtregierungsorganisationen vor, die offensichtlich offen und fortlaufend bleiben wird, da es schwierig ist, ein Gleichgewicht zwischen ausreichender Sicherheit und ausreichendem Datenschutz zu finden.

Autorentext

Die Autorin hat einen Master-Abschluss des Europakollegs, wo sie nach einer umfassenden Studie über die Auswirkungen des 11. September auf die EU-Gesetzgebung ihren Abschluss gemacht hat. Sie ist unabhängige Expertin und Dozentin für Menschenrechte und Datenschutz sowie Gerichtsdolmetscherin für Deutsch und Französisch.