EU-Grundrechte und Umsatzsteuer

Im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer gilt der in der Charta der Grundrechte der EU verankerte allgemeine Gleichheitssatz. Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob geltende Bestimmungen der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zum Vorsteuerabzug das allgemeine Gleichheitsrecht des Unternehmers verletzen.

Die Umsatzsteuer ist eine EU-Steuer". Nationales Recht und Unionsrecht sind eng miteinander verzahnt. Nach der EuGH-Entscheidung Åkerberg Fransson gelten im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer die in der Charta der Grundrechte der EU verankerten Grundrechte. Dazu zählt auch der unionsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz. Der EuGH bezieht sich in mehreren hundert Entscheidungen als Gerechtigkeitspostulat jedoch nicht auf das allgemeine Gleichheitsrecht, sondern auf den Grundsatz der Neutralität der Mehrwertsteuer". Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob geltende Bestimmungen der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zum Vorsteuerabzug das allgemeine Gleichheitsrecht des Unternehmers verletzen.

Autorentext

Markus Müller absolvierte eine Ausbildung in der Finanzverwaltung des Landes NRW (Dipl.-Finanzwirt) und belegte an der Ruhr-Universität Bochum den Weiterbildenden Masterstudiengang Wirtschafts- und Steuerrecht. Seine Promotion erfolgte an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist als Steuerberater für eine auf das Umsatzsteuerrecht spezialisierte Rechtsanwaltsgesellschaft tätig.

Klappentext

Die Umsatzsteuer ist eine EU-Steuer". Nationales Recht und Unionsrecht sind eng miteinander verzahnt. Nach der EuGH-Entscheidung Åkerberg Fransson gelten im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer die in der Charta der Grundrechte der EU verankerten Grundrechte. Dazu zählt auch der unionsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz. Der EuGH bezieht sich in mehreren hundert Entscheidungen als Gerechtigkeitspostulat jedoch nicht auf das allgemeine Gleichheitsrecht, sondern auf den Grundsatz der Neutralität der Mehrwertsteuer". Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob geltende Bestimmungen der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zum Vorsteuerabzug das allgemeine Gleichheitsrecht des Unternehmers verletzen.

Inhalt

Vorwort Einleitung Kapitel 1: Das normative Mehrebenensystem Kapitel 2: Zur Wirkung der Unionsgrundrechte Kapitel 3: Rechtsschutz im Mehrebenensystem Kapitel 4: Der unionsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz im Mehrwertsteuerrecht Kapitel 5: Vereinbarkeit der Regelungen zum Vorsteuerabzug mit Art. 20 GrCh Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis