Föderale Verhandlungen

«Der Parteienwettbewerb überlagert die Entscheidungsfindung im Bundesstaat» lautet eine in Öffentlicher Meinung und Politikwissenschaft verbreitete These. Insbesondere bei ungleichen parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat würden Landesinteressen nur allzu oft durch parteipolitische Interessen verdrängt. Welchen Einfluss haben die Mehrheitsverhältnisse aber tatsächlich auf die Formen der Entscheidungsfindung im deutschen Gesetzgebungsprozess? Dieser Frage wird anhand der Verhandlungen zwischen Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung bei einer Reihe ausgewählter Gesetzgebungsvorgänge aus den Jahren 1988-1993 nachgegangen.

Autorentext
Der Autor: Sven Leunig, geboren 1967 in Salzgitter, Studium der Politischen Wissenschaft, Neueren und Neuesten Geschichte sowie des Öffentlichen Rechts in Erlangen 1990-1996; Geschäftsführer der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Darmstadt 1998-2001; zur Zeit Lehrbeauftragter an den Universitäten Jena und Halle.

Klappentext

«Der Parteienwettbewerb überlagert die Entscheidungsfindung im Bundesstaat» lautet eine in Öffentlicher Meinung und Politikwissenschaft verbreitete These. Insbesondere bei ungleichen parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat würden Landesinteressen nur allzu oft durch parteipolitische Interessen verdrängt. Welchen Einfluss haben die Mehrheitsverhältnisse aber tatsächlich auf die Formen der Entscheidungsfindung im deutschen Gesetzgebungsprozess? Dieser Frage wird anhand der Verhandlungen zwischen Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung bei einer Reihe ausgewählter Gesetzgebungsvorgänge aus den Jahren 1988-1993 nachgegangen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Föderale Verhandlungsprozesse im deutschen Gesetzgebungsverfahren Verhandlungsakteure und -gremien Verhandlungsprozesse bei ausgewählten Gesetzgebungsverfahren Der Einfluss der Mehrheitsverhältnisse auf die Verhandlungen.