Folgerichtigkeitsgebot und Erbschaftsteuer

Im Buch wird das vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Folgerichtigkeitsgebot auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen überprüft und als Maßstab auf das geltende Erbschaftsteuergesetz übertragen. Dabei wird insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen ( 13a, 13b, 19a ErbStG) einer umfassenden Folgerichtigkeitsprüfung unterzogen.

Das vom Bundesverfassungsgericht über einen Zeitraum von 20 Jahren entwickelte Folgerichtigkeitsgebot wird in dieser Arbeit im Hinblick auf seine verfassungsrechtlichen Grundlagen untersucht. Die Entwicklung vom Systemgerechtigkeitsgedanken zur Folgerichtigkeit wird aufgezeigt und eine Abgrenzung vorgenommen. Eine Durchbrechung der folgerichtigen Ausgestaltung der Belastungsgrundentscheidung kann durch Lenkungszwecke und Typisierungsbefugnis gerechtfertigt werden. Dem Gesetzgeber bleibt es zudem unbenommen, einen Systemwechsel durchzuführen. Im Hinblick auf diese Ergebnisse wird eine Überprüfung des Erbschaftsteuergesetzes auf folgerichtige Ausgestaltung vorgenommen. Insbesondere das Begünstigungssystem für Betriebsvermögen (§§ 13a, 13b, 19a ErbStG) hält dem Folgerichtigkeitsgebot jedoch nicht stand.

Autorentext

Christine Antonia Grolig, Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Hamburg; Promotion an der Universität Hamburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Helmut-Schmidt-Universität (Universität der Bundeswehr); Rechtsreferendariat am Landgericht Lübeck, in Marseille und Berlin.

Inhalt

Inhalt: Abgrenzung Systemgerechtigkeit und Folgerichtigkeit Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Folgerichtigkeitsgebot Folgerichtigkeit übertragen auf das Steuerrecht Belastungsgrundentscheidung im Erbschaftsteuerrecht Folgerichtige Umsetzung der Ausgangsentscheidung im Erbschaftsteuerrecht.